06 Pazifismus im Internet - Man darf nicht wegschauen – Entwurf 29.10.2023
Man darf nicht wegschauen – die humanitäre Intervention
Wir dürfen nicht wegschauen wenn Völkermord geschieht! Wir müssen eingreifen und Menschenrechte schützen. Deutschland muss Verantwortung übernehmen und militärisch eingreifen!
Wer Hilfe verweigert, macht sich mitschuldig! Der Standpunkt der Gewaltfreiheit sei angesichts von Völkermord und Gräueltaten nicht durchzuhalten. Daher ist Pazifismus politikuntauglich!
So lautet ein populärer Vorwurf gegen den Pazifismus. Ein gravierender Einwand gegen den Pazifismus. Relevanz: Sehr hoch!
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Hier griffige Zitate von prominenter Stelle, mit Bild
z.B. Verweis auf die Rede von Präsident Gauck bei der Sicherheitskonferenz
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Die Diskussion über die Notwendigkeit einer „Humanitären Intervention“ angesichts der Gräueltaten und ethnischen Säuberungen in den Bürgerkriegen in Jugoslawien hat der Friedensbewegung viele Sympathien gekostet. Weil sie keine griffige Antwort hatte, was man angesichts des Krieges jetzt tun könnte?
Die Friedensbewegung hat die angebliche Notwendigkeit einer Intervention teils als imperialistische Propaganda betrachtet und auf die Ursachen des Krieges hingewiesen, wie auch auf die Interessen hinter der „humanitären Intervention“. Teils hat sie Vorschläge für gewaltfreies Eingreifen entwickelt. Die Medien wiederum haben die Konzepte für ziviles Handeln nicht ernst genommen.
Mit dem Krieg gegen den Terror hat das Argument „man darf aber nicht wegsehen“ etwas an Bedeutung verloren, nachdem „wir“ (die BRD im Rahmen der NATO, durch Überlassung von Stützpunkten) die völkerrechtswidrigen Kriege der USA unterstützt haben.
Jetzt im Krieg gegen Russland hat die Behauptung von humanitären Absichten endgültig ausgedient, jetzt geht es um Sieg im Krieg und im Wirtschaftskrieg. Nicht etwa um den Schutz von Menschenleben.
Aber die Denkfigur „Pazifismus ist verantwortungslos“ hat sich in der veröffentlichten Meinung festgesetzt.
Auflösung des Dilemmas?
durch die Konzepte für Zivile Konfliktbearbeitung und das Konzept „Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen“, und allgemeine Entmilitarisierung. S.u.
Solange es ungelöste Konflikte gibt, Waffen geliefert werden und aufgerüstet wird, wird es immer wieder zu Krieg und Völkermord kommen.
(hier wär eine Liste mit aktuellen, ungelösten und schwelenden Konflikten weltweit, wünschenswert;)
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<überschneidungen mit den Abschnitten „Konzepte“>
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Wegschauen geht prima!
*Natürlich kann man wegsehen: Die vielen Kriege der 90er und Nuller Jahre, z.B. Kongo, Sudan, Darfur, Liberia, Kolumbien, Ruanda, Somalia … die lange Liste von Ländern mit Bürgerkriegen und Verbrechen. Es gab kein Interesse an diesen Kriegen, keine Wahrnehmung in den Medien, keine Ansätze einzugreifen. Immer noch aktuell, und empörend genug, seit Jahren der Krieg im Jemen. Die Kriegspartei Saudi Arabien erhält – direkt oder indirekt – deutsche Waffen. Die humanitäre Katastrophe im Jemen spielt keine Rolle. Oder die katastrophale Lage, seit Jahren, der Geflüchteten und der Menschen in der Region Idlib. Hinsehen oder wegsehen ist eine Frage der Interessenslage.
Verantwortung – mit friedlichen Mitteln
*Politischer Pazifismus will Kriege verhindern durch Entmilitarisierung und Abrüstung und durch friedliche Beilegung von Streitfällen. Wir wollen natürlich nicht verantwortlich gemacht werden für Kriege, die gar nicht entstanden wären, wenn die Maximen unserer Politik befolgt worden wären. PazifistInnen, die sich für Frieden engagieren, wollen selbstverständlich verantwortungsvoll handeln. Aber eben nicht mit militärischen Mitteln. Einzelne Staaten oder Bündnisse (NATO), die jederzeit ihre Interessen mit militärischen Mitteln vertreten, haben keine Glaubwürdigkeit wenn sie angeblich humanitäre Zwecke verfolgen.
(Verweis auf Manifest Schutz der Menschenrechte durch Prävention
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Manifest_2017_08_02_4S.pdf
Überschneidung mit Abschnitt Konzepte)
Kritik der militärischen Mittel
*Militärische Mittel erweisen sich in Einzelfall als ungeeignet, bzw. Militärintervention verschärft das Problem und verursacht weitere Opfer. Friedenserzwingung bzw. Kriegsbeendigung durch eine überlegene Militärmacht erfordert einen regulären Krieg gegen alle Kriegsparteien; oder sie ergreift Partei und wird damit zum Teil des Konflikts.
*Die Militärintervention wird als „Ultima Ratio“, das letzte Mittel, vorgestellt, während zivile Mittel gar nicht eingesetzt wurden.
Möglichkeiten der Militärintervention werden von PolitikerInnen, i.e. ZivilistInnen bisweilen überschätzt. (Textbaustein aus Wozu BuWe)
*Militärintervention hat nix gebracht, Beispiele dafür (Broschüre Flensburger?)
(Link auf Text
Die Militärinterventionen der letzten Jahrzehnte sind gescheitert, gemessen an den vorgegebenen Zielen wie Durchsetzung der Menschenrechte, Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sie haben die internationalen Beziehungen verschlechtert, Konflikte geschürt und den Extremismus gefördert.
Wahrnehmung eines Konfliktes in Politik und Medien
*Wahrnehmung ist meist parteiisch, meist wird die eine Seite als gut, die andere als böse betrachtet. Die Militärintervention braucht einen Gegner.
*Aspekt was ist der reale Konflikt, Interessen von meist mehreren Konfliktparteien
*Aspekt was wurde falsch gemacht und was hat man daraus gelernt
*Waren politische Lösungsmöglichkeiten gegeben? Z.B. Autonomie, Konzepte für Machtteilung; Verhandlungen, Vermittlungsangebote?
*Unabhängigkeit, Abspaltung, Sezession – keine Regeln dafür entwickelt
Macht Motive der Intervention
*Humanitäre Intervention als Vorwand zur Durchsetzung von Interessen
(Integration des Balkan in die EU, Joschka Fischer)
Einmischung von außen, Interesse hinter der Militärintervention
Bzw Studie von Fallbeispielen
*Analyse der einzelnen Situationen von Völkermord oder Verbrechen
Zivile Alternativen
*Prävention heißt Entmilitarisierung und Abrüstung
*Möglichkeiten gewaltfrei Einzugreifen
*Legitime Instanz für humanitäre Intervention wären die Vereinten Nationen
*Konzept Polizeitruppe bzw Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen, s.u.
*Konflikte frühzeitig erkennen, Prävention
Zivile Konfliktbearbeitung meint die Einflussnahme auf Konflikte mit zivilen, diplomatischen, rechtsstaatlichen oder gewaltfreien Mitteln zum Zwecke der Vermeidung von Krieg und Bürgerkrieg.
Konflikte wird es immer geben, aber sie müssen nicht notwendigerweise zu Krieg führen. Konflikte lassen sich bearbeiten, aushalten oder lösen. Es gibt viele Anzeichen zur frühzeitigen Erkennung von kriegsträchtigen Konflikten.
Wer Kriege verhindern will, darf den Konfliktparteien keine Mordwerkzeuge liefern,
muss rechtzeitig diejenigen Gruppen politisch unterstützen, die für Demokratie, Menschenrechte und Gewaltfreiheit eintreten, muss den Dialog zwischen verfeindeten Gruppen fördern.
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Link auf „Zivile Konfliktbearbeitung“ im Teil Konzepte Abschnitt 15
(Verweis auf Manifest Schutz der Menschenrechte durch Prävention
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Manifest_2017_08_02_4S.pdf
Überschneidung mit Abschnitt Konzepte)
Arbeitsmaterial „Konflikte zivil bearbeiten“
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/ZKB-A4-Material-Final-7-2022.pdf
Hier im folgenden Überschneidung mit „Konzepte“, Abschnitt 15 und 16
Der Lesbarkeit halber hier Texte einkopiert, die systematisch zu einem anderen Abschnitt gehören; wie mans dann verlinkt wenn online entscheiden wir dann
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Textmodule, Ebene tiefer, verlinkt
Aus dem Material „Wozu Bundesehr“
https://www.no-militar.org/pdfs/Wozu-Buwe-2018-web.pdf
Friedenserzwingung?
Friedenserzwingung bedeutet, alle Kriegsparteien militärisch zur Kapitulation zu zwingen und zu entwaffnen. Friedenserzwingung setzt militärisch-technische Überlegenheit einer Eingreiftruppe in einer Konfliktregion voraus – ist also nicht möglich gegen den Willen einer atomar bewaffneten Großmacht (z.B. Indien, Russland, China, USA). Jede militärische Intervention zur Entwaffnung von Bürgerkriegsparteien, auch wenn sie von guten Absichten geleitet wäre, wird zu Verlusten unter der Zivilbevölkerung führen.
Friedenserhaltung?
Friedenserhaltende Maßnahmen der Vereinten Nationen bedeuten die Stationierung einer „Blauhelm-Truppe“ entlang einer Grenze oder in einer Konfliktregion, nach einem Waffenstillstand mit Zustimmung der Konfliktparteien. Diese Truppe ist nur leicht bewaffnet, sie soll von Übergriffen und Provokationen abschrecken. Blauhelm-Truppen werden von kleinen und neutralen Staaten gestellt (z.B. Schweden, Österreich, Jordanien). Sie sollen unparteiisch sein und nicht über die militärische Macht verfügen, einen großen Krieg zu führen. Blauhelm-Truppen schaffen keinen Frieden, sie stabilisieren einen Waffenstillstand, aber ändern nichts an dem eigentlichen Konflikt. (z.B. Zypern, Libanon)
Humanitäre Einsätze?
Der Transport von Hilfsgütern bei Naturkatastrophen, die Räumung von Minen, die Errichtung von Flüchtlingslagern, das Bauen von Dämmen bei Hochwasser - das alles kann die Bundeswehr. Aber dafür braucht man keine Waffen, sondern intelligente Menschen, Know-how, Transportkapazitäten und entsprechende Ausrüstungen. Ein internationales technisches Hilfswerk kann diese Aufgaben besser übernehmen.
Im Zuge von Abrüstung frei werdende Kapazitäten der Bundeswehr können für internationale humanitäre Einsätze unter ziviler Führung zur Verfügung gestellt werden.
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Zivil Handeln statt militärisch eingreifen
Es gibt Konzepte für ziviles Eingreifen in anderen Ländern durch engagierte FriedensaktivistInnen. Sie arbeiten selbstorganisiert und staatsunabhängig für die Sicherung der Menschenrechte, die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit, die zivile Bearbeitung von sozialen und ökonomischen Konflikten sowie für die Unterstützung von gewaltfreien Gruppen in der jeweiligen Gesellschaft.
Gewaltfreie Aufstände sind erfolgreicher als gewaltsame, so das Ergebnis einer empirischen Untersuchung der US- amerikanischen Terrorismus- Expertin Erica Chenoweth.
Link https://www.no-militar.org/index.php?ID=21
Verbrecherische Diktaturen sollten also mit zivilen Mitteln vorbeugend verhindert werden, dann braucht es keine Armeen „gegen das Böse auf der Welt“.
Die atomar gerüsteten Großmächte, die auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sitzen, liefern Waffen, schüren Konflikte und setzen ihre Interessen mit Waffengewalt durch. Bei vielen Kriegen der Gegenwart geht es um Öl, Diamanten und andere Rohstoffe. Die Nutznießer dieser Kriege sitzen meist in den reichen Industriestaaten.
UNO- Polizei statt NATO-Militärinterventionen
In Situationen drohenden Völkermordes könnte eine internationale Polizeitruppe der UNO Verbrechen verhüten, wenn die politische Vorbeugung versagt hat und andere Mittel nicht vorhanden sind. (z. B. Ruanda, Darfur, die Jesiden im Irak) Eine solche Truppe gibt es nicht, weil die meisten Staaten ihre Truppen unter nationaler Verfügung behalten wollen.
Menschenrechte können gegen den Willen von hoch gerüsteten Staaten militärisch nicht durchgesetzt werden.
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Aus dem Manifest „Schutz der Menschenrechte durch Prävention“
http://www.h-m-v-bildungswerk.de/pdf/Manifest_2017_08_02_4S.pdf
(Dieses Manifest entstand im Trägerkreis der Internationalen Münchner Friedenskonferenz, wurde 2016 vorgestellt und bei einem Expertenhearing diskutiert. Die darin vorgestellten Konzepte greifen viele Diskussionen in der Friedensbewegung auf, es ist aber keine Position „der Friedensbewegung“, auch nicht der DFG-VK. Ob es mit dem Prinzip der Gewaltfreiheit vereinbar ist? Dazu gibt es unterschiedliche Meinungen. Es empfiehlt sich das Manifest gesamt zu lesen, passend auch zu den nächsten Abschnitten pazifistische Konzepte)
Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen
>> Derzeit kann auch ein umfassendes und politisch umgesetztes Konzept der Schutzverantwortung nicht ausschließen, dass es zu bewaffneten Konflikten kommt, in welchen Völkermord oder gravierende Verbrechen drohen oder stattfinden.
Es sind Situationen denkbar, in welchen politische und zivile Mittel versagt haben oder nicht mehr zur Anwendung kommen, staatliche Strukturen nicht vorhanden sind und kriminelle Vereinigungen oder Regierungen Verbrechen gegen die Bevölkerung begehen.
Ein Konzept für neutrale, am Völkerrecht und an Polizeiaufgaben orientierte Sicherheitskräfte unter Kommando der UNO sollte ausgearbeitet werden. Diese Sicherheitskräfte sollen in Fällen von bevorstehendem Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit - ausschließlich - zum Schutz der unmittelbar betroffenen Menschen eingesetzt werden. Die Konstruktion eines solchen Polizeikonzeptes muss ausschließen, dass nationale Verbände für nationale oder imperiale Ziele sowie für Kriegshandlungen eingesetzt werden: Durch ein neutrales Kommando, durch den Einsatz ausschließlich auf Beschluss des Sicherheitsrates oder der Generalversammlung der UN, durch multinationale Zusammensetzung der Verbände, durch verbindliche Orientierung auf Völker- und Menschenrecht, durch entsprechende Ausbildung, Logistik und Bewaffnung und durch entsprechende Definition von Einsatzkriterien und Richtlinien.
Die Sicherheitskräfte können mit einem konkreten Auftrag in konkreten Krisen- oder Gefährdungslagen eingreifen. Sie haben keine weiteren Polizeiaufgaben zu übernehmen. Sie sind defensiv ausgerichtet, leicht bewaffnet und am Schutz gefährdeter Menschen orientiert und sollen, entsprechend den Polizeiaufgaben, Verbrechen verhindern. Für ihr Handeln gelten allgemeine zivile Rechtsnormen, keine Kriegs- oder Sonderrechte. Die Erfahrungen von neutralen Staaten wie Österreich oder Schweden mit Blauhelmeinsätzen können hier ausgewertet und einbezogen werden. Eine Umschulung von Bundeswehr-SoldatInnen für diese Aufgaben soll gefördert werden. Die Erarbeitung eines solchen Polizeikonzeptes ist eine Herausforderung für Zivilgesellschaft und Parteien; auch die Friedensbewegung sollte hier kritisch- konstruktiv mitwirken. Das Konzept soll Einsätzen von NATO und nationalen Armeen die Legitimation zu Interventionen entziehen und die Bedenken vieler Menschen aufgreifen, die in manchen Situationen einen bewaffneten Schutz von Menschenleben für erforderlich halten.
Eine derartige Einrichtung sollte den Status einer sich entwickelnden Übergangslösung haben. Entmilitarisierung und Abrüstung, die Entwicklung der zivilen Instrumente und die Umsetzung der präventiven Maßnahmen sollen den Einsatz dieser (bewaffneten) Sicherheitskräfte überflüssig machen!
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Anmerkung: Eine Polizeitruppe oder „Sicherheitskräfte“ der Vereinten Nationen zu haben, ist kein Ziel des Pazifismus, sondern eine Argumentation für Menschen, die ehrlich danach fragen, ja was ist denn wenn Völkermord droht? und wir keine gewaltfreien Mittel verfügbar haben? (diese Anmerkung auch zum Abschnitt 16, Konzepte) Wenn man sich auf diese Konzept einlässt, kann man zeigen, dass es diese Sicherheitskräfte nicht geben wird, weil die Großmächte daran kein Interesse haben.
Aus der Broschüre „Zivil Handeln“, von 1996
zur Situation in Bosnien und die damalige Diskussion über eine Militärintervention
https://www.no-militar.org/index.php?ID=21
https://www.no-militar.org/pdfs/ZivilHandeln_01.pdf
Angesichts des Bürgerkrieges zwischen Serben, Muslimen und Kroaten in Bosnien-Herzegowina entbrannte in der Bundesrepublik Deutschland eine öffentliche Diskussion über die Notwendigkeit einer militärischen Intervention zur Verhinderung von weiterem Völkermord. Für die Reste der Friedensbewegung, die in den 80er Jahren auf den Ost-West-Konflikt und auf die Verhinderung von Atomraketen orientiert war, war diese Debatte ein Auslöser, sich intensiver mit Alternativen zum militärischen Eingreifen zu beschäftigen.
Die Vorgeschichte des Krieges in Bosnien zeigt allerdings, daß vor einer Abstimmung über eine Unabhängigkeit Bosnien-Herzegowinas Verhandlungen nötig gewesen wären, um einen Ausgleich zwischen den Unabhängigkeitsbestrebungen der Muslime und Kroaten einerseits und dem Wunsch der Serben, bei Jugoslawien zu bleiben, andererseits, zu erzielen. Die schnelle Anerkennung Bosnien-Herzegowinas (wie schon zuvor Kroatiens) durch die Europäische Gemeinschaft und allen voran durch die Bundesrepublik Deutschland hat zum „Ausbruch" eines Krieges beigetragen, der vorher vielfach angekündigt bzw. angedroht worden war.
Dann stand die europäische Gemeinschaft plötzlich hilflos und uneinig vor dem Krieg. Während manche Politiker und Teile der veröffentlichten Meinung ein militärisches Eingreifen zur Kriegs beendigung forderten, wiesen führende Militärs auf die unkalkulierbaren Risiken einer solchen Intervention hin.
Mit militärischen Mitteln kann ein besetztes Gebiet wieder „befreit" werden, sofern es einen eindeutigen Gegner und klare Fronten gibt und eine entsprechende Überlegenheit gegeben ist (wie z.B. in Korea und in Kuwait). Für die ungleich kompliziertere Situation in Bosnien gab es keine militärischen Lösungsmöglichkeiten.
Der Waffenstillstand von Dayton wurde geschlossen, nachdem beide Seiten ihre Kriegsziele erreicht hatten. Die Bombardements der NATO hatten die serbische Seite geschwächt, Waffenlieferungen trotz des Embargos und logistische Hilfe aus dem Westen hatten die kroatisch-bosnische Seite gestärkt. Nachdem eine Verhandlungslösung vor dem Krieg gar nicht erst versucht worden war, mußte die angebliche Notwendigkeit eines militärischen Eingreifens als Rechtfertigung für die Existenz der NATO bzw. der Bundeswehr herhalten, die nach dem Ende des Ost-West-Konflikts überflüssig geworden waren.
Die Notwendigkeit von „Friedenseinsätzen" dient auch der Rechtfertigung des Militärs in Österreich, in Holland, in Dänemark, in Frankreich und anderswo.
Der „Bürgerkrieg" in Bosnien-Herzegowina ist charakteristisch für Konflikte, mit der die Welt gegenwärtig inerster Linie konfrontiert ist: „Befreiungskriege", Streben ethnischer oder religiöser Minderheiten nach nationaler Eigenstaatlichkeit oder nach kultureller und politischer Autonomie.
Die Einschätzung der Konfliktmotive und die Beurteilung einzelner Faktoren - ethnische, religiöse, rassische, kulturelle oder ökonomische Ursachen - gehen im Einzelfall auseinander. Entscheidend ist: Für diese Konflikte bietet das herrschende Staatenrecht keine Regelungen, und es gibt auch keine Konzepte zur Kriegsbeendigung durch eine Militärintervention. Auch die herkömmlichen Konzepte aus der Friedensbewegung - militärische Defensivkonzepte, soziale Verteidigung, gewaltfreie Aktion, - sind nicht unmittelbar anwendbar.
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Was es bräuchte: Fallstudien
Eine kurze Beschreibung und Analyse der Situationen, wo Völkermord stattgefunden hat, beginnend z.B. mit Ruanda 1994, um rauszuarbeiten, was präventiv hätte geschehen können. Bzw falls vorhanden link auf einschlägige Artikel, gibt viel bei wikipedia zu den einzelnen Kriegen, aber eben kein Focus auf Prävention.
Der Gerechtigkeit halber müßte man Vietnam erwähnen, und Tschetschenien? und Irak 2003 wo niemand auf die Idee kommt den Völkermord überhaupt erst mal als solchen zu bezeichnen.
Zur Situation in Jugoslawien Bürgerkrieg bringt nix
https://www.no-militar.org/index.php?ID=27 Anmerkung 2-1)
hier nur die Behauptung es ging um die Zerschlagung Jugoslawiens, nicht um humanitäre Ziele
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Häufiges Thema: nationale Selbstbestimmung – Sezession – internationale Regelungen für friedliche Abspaltung entwickeln – spätestens seit dem Bürgerkrieg in Bosnien ein Thema – nix ist passiert
08-Pazifismus im Internet Diskussion Terroristen Stand 25.10.2023
Gegen die Terroristen hilft kein Pazifismus
– mit denen kann man nicht verhandeln
Gegen terroristische Anschläge hilft kein Pazifismus. Mit gewaltfreien Mitteln kann man sich nicht gegen Attentate wehren. Das ist richtig. Doch auch hochgerüstete Staaten sind hilflos bei terroristischen Anschlägen.
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Der folgende Text ist einem Faltblatt der DFG-VK Bayern entnommen (von 2017) und bezieht sich auf Nine-Eleven. http://www.abruesten.de/index.php?ID=9 ; evtl noch bearbeiten und kürzen
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Einschlägig hier ein Artikel von Thomas Schwoerer zum Thema mit Terroristen verhandeln – wo?
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Sicherheit vor Terror?
Wie unzählige Menschen auf der Welt trauern wir um die Opfer der Kriege und der terroristischen Anschläge. Doch der Krieg gegen den Terror bringt immer neuen Terror hervor. Terroristen und Kriegsverbrecher müssen vor Gericht gestellt und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen behandelt und verurteilt werden.
Sicherheit durch Militär?
Die größte und teuerste Militärmacht der Geschichte konnte terroristische Anschläge in den USA nicht verhindern!
Die Anschläge vom 11.9. 2001 („Nine Eleven“) gegen das World Trade Center in New York und das Pentagon waren das Startsignal für die langen Jahre des so genannten Krieges gegen den Terror. Wenige Wochen später marschierten US- Streitkräfte in Afghanistan ein, um den angeblichen Urheber der Anschläge, Osama bin Laden zu verhaften und die Organisation Al-Quaida zu zerschlagen.
Diese „Operation Enduring Freedom“ führten die USA aus eigener Machtvollkommenheit durch, es gab kein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
Schon damals konnte klar sein: Wenn man die Infrastruktur eines Staates wie Afghanistan zerstört, trifft man nicht die Terroristen. Sie brauchen keine Stützpunkte in irgendeinem Land. Die Bombardierung z.B. von Ausbildungslagern und Stützpunkten in Afghanistan, später in Libyen, dann in Syrien und Irak, wird künftige Anschläge nicht verhindern. Terroristen können sich überall Waffen und Material für Anschläge besorgen. Oder ein Flugzeug entführen oder einen LKW entwenden um ihn als Waffe einzusetzen. Internationale und dezentral organisierte Gruppen sind durch Militärschläge nicht auszuschalten.
Recht gegen Gewalt
Das Völkerrecht erlaubt keine Racheaktionen und keine einseitigen Strafaktionen. Es gilt das allgemeine Gewaltverbot in den Internationalen Beziehungen. Terroristen sind Kriminelle, die mit den Mitteln des Rechts zu verfolgen und zu verurteilen sind.
Auch 2001, unter dem Eindruck der schockierenden Anschläge, wäre es möglich gewesen, die Hintermänner in internationaler Zusammenarbeit zu ermitteln, zu ergreifen und vor ein unabhängiges Gericht zu stellen.
Regierungen, die Terroristen unterstützen oder ihnen Zuflucht gewähren, können mit zivilen Mitteln sanktioniert werden, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu beschließen hat.
Dazu gehören diplomatische Sanktionen, Abbruch von Beziehungen, Blockade des Geldtransfers, Einfrieren von Auslandsvermögen, Unterbrechung von Wirtschaftsbeziehungen, Blockade von Verkehrswegen und anderen Verbindungen.
Sollten sich terroristische Akte eindeutig einer Regierung zuordnen lassen, kann nur der Sicherheitsrat einstimmig politische, wirtschaftliche oder militärische Maßnahmen beschließen.
Die USA und die internationale Gemeinschaft hätten 2001 die Auslieferung von Osama bin Laden fordern und die Wirkung ziviler Sanktionen abwarten können.
Nach 20 Jahren lässt sich feststellen: Der Krieg gegen den Terror hat immer neuen Terrorismus hervorgebracht.
Der „Krieg gegen den Terror“ schafft tagtäglich neue Opfer, Wut und Verzweiflung und produziert massenhaft neue Gewaltbereitschaft.
Der Krieg hat keine Probleme gelöst, sondern neue geschaffen.
Den Krieg gegen den Terror beenden
Schon unmittelbar nach dem 11.9. plante das US- Verteidigungsministerium, auch gegen Irak, Syrien, Libyen, Iran, Libanon und Somalia Krieg zu führen und die dort herrschenden Regime zu beseitigen.
Im Irak haben die USA und ihre Verbündeten die staatliche Ordnung zerstört, Hundertausende wurden getötet und Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Die latent vorhandenen Konflikte zwischen Religionsgemeinschaften (Schiiten und Sunniten) und ethnischen Gruppierungen (arabische und kurdische Bevölkerung) brachen aus und wurden durch die Politik der Besatzung verschärft.
Der Krieg in Syrien begann als politischer Aufstand gegen das Regime von Machthaber Assad. Dann griffen verschiedene politische und religiöse Oppositionsgruppen zu den Waffen. Sie wurden von westlichen Staaten, von der Türkei sowie von Saudi-Arabien, Katar und anderen arabischen Feudalstaaten unterstützt. Demgegenüber erhielt Assad Unterstützung aus dem Iran, von der Hisbollah- Miliz aus dem Libanon und nicht zuletzt von Russland, das seine Basis am Mittelmeer verteidigt. Diesem Stellvertreterkrieg sind über 400 000 Menschen zum Opfer gefallen, über 11 Millionen sind auf der Flucht. Auch hier wurden staatliche und gesellschaftliche Strukturen zerstört. (Stand von Anfang 2017)
Deutschland beteiligt sich seit Ende 2015 am Krieg gegen den sog. Islamischen Staat und unterstützt eine kurdische Bürgerkriegsfraktion mit Waffen und Militärausbildung. Seit der Bekämpfung des Kalifatstaates durch die Verbündeten Frankreichs haben die Anschläge in Europa zugenommen.
Der IS / Kalifatstaat scheint vorläufig erledigt - kann aber weiter Anschläge verüben. (März 2019)
Ursachen des Terrorismus bearbeiten
Statt Krieg zu führen müssen sich Gesellschaft und Politik mit den Motiven terroristischer Gewalt befassen. Die Radikalisierung von Tätern, die in Frankreich, England, Belgien oder Deutschland für den sog. Kalifatstaat kämpfen, entstand erst während der Zeit der Kriege gegen den Terrorismus. Hunderttausende Menschen muslimischer Religionszugehörigkeit wurden getötet. Einige Täter sind hier geboren und ihre terroristische Gewaltbereitschaft entsteht auch durch ihre soziale Lage in den europäischen Gesellschaften.
Die Parteien und Regierungen, die Krieg als Mittel der Durchsetzung von Interessen benutzen, völkerrechtswidrige Kriege führen, Menschenrechte missachten, Folter und illegale Gefangenenlager akzeptieren (Guantanamo), können nicht glaubwürdig zum Gewaltverzicht aufrufen.
So bleibt es Aufgabe der fortschrittlichen Strömungen der Gesellschaft, Perspektiven für ein Zusammenleben der Kulturen und Religionen aufzuzeigen auf der Basis der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, auf der Basis von Toleranz und Solidarität. Das bedeutet, mit Menschen unterschiedlicher kultureller Prägungen gewaltfrei für Gerechtigkeit und Frieden zu arbeiten. An erster Stelle geht es darum, gemeinsam darauf hinzuwirken, dass die imperialen Kriege der USA und ihrer Verbündeten politisch beendet werden. Faktisch sind wir davon weit entfernt.
Die terroristischen Anschläge der letzten Jahre zeigen die Verwundbarkeit unserer Gesellschaften. Es gibt keine Sicherheit vor Anschlägen von radikalisierten gewaltbereiten Tätern (egal welcher politischen Richtung), vor Wahnsinnigen oder Amokläufern. Die Frühwarnung vor solchen Taten ist eine Aufgabe des sozialen Umfelds, der ganzen Gesellschaft.
Frieden durch Gerechtigkeit
Wer die Energie von der Sonne nutzt braucht keine Kriege zu führen, um Ölquellen und Pipelines zu kontrollieren. Es braucht Verhandlungen und internationale Vereinbarungen, um zu gerechten Wirtschaftsbeziehungen zu kommen. Knappe Ressourcen werden durch Kriege zusätzlich vergeudet. Statt für Rüstungstechnik und Krieg zu investieren, sollte eine nachhaltige, ressourcenschonende und energiesparende Wirtschaftsweise entwickelt werden. Menschenrechte, Gerechtigkeit und sozialer Ausgleich müssen Vorrang vor den Profitinteressen der multinationalen Konzerne erhalten.
Zivile Lösungen – Abrüstung
Deutsche Außenpolitik muss zivile Lösungen unterstützen und dafür Geldmittel zur Verfügung zu stellen. Nur zivile Lösungen für Konflikte sind geeignet, den ewigen Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt zu durchbrechen und Motive für terroristische Angriffe zu beseitigen. Kerngedanke der zivilen Lösungen ist immer der Verzicht auf Waffengewalt zur Durchsetzung von Interessen. Staaten und internationale Einrichtungen können politisch eingreifen und Vermittlungen anbieten, um z.B. das Recht auf Selbstbestimmung zu befördern, z.B. die Rechte von Minderheiten zu schützen, z.B. um z.B. territoriale Fragen zu regeln.
Zum Weiterlesen:
Zivile Maßnahmen der UN im Kampf gegen den Terror. Vortrag von Bernd Hahnfeld bei der Münchner Friedenskonferenz 2012
Link tuts nicht
Faltblatt "Sicherheit vor Terror", aus welchem hier Textteile übernommen wurden. Krieg-Armut-Diktatur: Flucht
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Aus Bombenstimmung:
Die Massenvernichtungswaffen im Irak 2003
*Dieser Krieg wurde mit einer Lüge begonnen, mit der Behauptung, der Irak würde die Welt mit Massenvernichtungswaffen bedrohen. Zum zehnjährigen Jubiläum des Kriegsbeginns schrieb Joschka Fischer, Zitat Süddeutsche Zeitung vom 23.-24.3. 2013:
„Die USA führten nach dem 11.September (2001) drei Kriege- gegen Al Quaida, in Afghanistan und im Irak. Die beiden ersten Kriege wurden ihnen aufgedrängt. Der dritte aber war ausschließlich ein mutwillig gewollter Krieg des damaligen Präsidenten George W. Bush, gewollt aus ideologisch- politischen und wahrscheinlich sogar aus persönlichen Gründen. Hätten Bush, Cheney, Rumsfeld und ihre neokonservativen Gefolgsleute damals die Wahrheit gesagt, nämlich dass sie beabsichtigen, die Terroranschläge vom 11. September zu nutzen, um Saddam Hussein mittels eines Krieges zu stürzen, um dadurch einen neuen, pro-westlichen Nahen Osten zu schaffen, so hätten sie niemals die Unterstützung des Kongresses und der amerikanischen Öffentlichkeit erhalten. Denn zu naiv und abenteuerlich war dieser Plan. Also musste eine Bedrohung herbeigeredet werden: Es gibt irakische Massenvernichtungswaffen! Die Behauptung gründete auf Lügen und sogar krassen Fälschungen.“
*Was damals schon bekannt war: Der Irak hatte 1000 Scud-Raketen. Diese waren alle im ersten Golfkrieg gegen Israel eingesetzt bzw. im Rahmen des UNO-Programms zur Abrüstung verschrottet worden – der Verbleib von 996 Raketen war dokumentiert. Möglicherweise gab es Chemiewaffen in Kanistern oder Geschossen, aber nicht einsatzbereit. Die Spekulation über fahrende Bio- Waffen- Labore in LKWs war von Anfang an abenteuerlich. Nach dem Sturz des Regimes von Saddam Hussein wurden keine (einsatzbereiten) Massenvernichtungswaffen gefunden. Beispiel Nachspiel dazu in Großbritannien, Premier Tony Blair hat das Parlament belogen. Quelle? (thrö)
3-3) Kriegspläne der USA
*Zwischenzeitlich hat man erfahren, dass schon unmittelbar nach den Anschlägen von New York und Washington, im Pentagon die Kriege gegen den Terror geplant wurden. Interview mit Wesley Clark (Vier-Sterne-General der US Army, er war 1997-2000 NATO Oberbefehlshaber in Europa)
Er berichtet in einer Rede beim Commonwealth Club of California (am 3.10.2007!) von seinem Besuch im Pentagon, 10 Tage nach 9/11, und zitiert einen Kollegen aus dem Vereinigten Generalstab (Joint Chiefs of Staff): »Er sagte: Wir werden mit dem Irak beginnen und dann nehmen wir uns Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, den Sudan und dann den Iran vor, sieben Länder in fünf Jahren.» warum? Antwort: Das wissen wir nicht genau aber wir haben ein tolles Militär und können Regierungen stürzen und das werden wir auch machen. »Einige eiskalte hartgesottene Menschen haben die US Außenpolitik an sich gerissen und sie haben sich nie die Mühe gegeben, uns darüber u informieren«. »Ich konnte nicht glauben, dass das die Wahrheit sein kann, aber es ist wirklich das, was später geschehen ist«. 15 Minuten Original in einer deutsch untertitelten Version: https://www.youtube.com/watch?v=fWJ1BAwOHmE
1 Std. das ganze Video im Original: http://library.fora.tv/2007/10/03/Wesley_Clark_A_Time_to_Lead
In der ZDF- Reihe „Die Anstalt“, ein Bayer in der US-Botschaft, 21.10. 2015, bisher unwidersprochen!
https://www.youtube.com/watch?v=YVbOnPIJWXQ ; ca. ab 8. Minute, aber Insgesamt sehr interessant!
3-4) Saddam Hussein wollte Öl in Zukunft in Euro verkaufen. Auch der libysche Machthaber Gadaffi und der Iran wollten weg vom Dollar. Rohstoffhandel Öl - nur noch gegen Euro. 17. Mai 2010, 21:01, SZ Von Rudolph Chimelli
Iran will den Rohstoff auf Eurobasis verkaufen. Das würde den Dollar schwächen. …
Schon der frühere irakische Diktator Saddam Hussein hatte versucht, sich für die Petroleum-Ausfuhren seines Landes in dem Programm "Öl gegen Lebensmittel" vom Dollar zu lösen. Diese Abkehr wurde nie als Kriegsgrund erwähnt, dürfte aber bei der Entscheidung Washingtons für den Angriff eine wichtige Rolle gespielt haben. Unmittelbar nach Saddams Niederlage kehrte die amerikanische Verwaltung für den Irak zum Dollarpreis für das Öl zurück. http://www.sueddeutsche.de/politik/rohstoffhandel-oel-nur-noch-gegen-euro-1.873520
* https://de.wikipedia.org/wiki/Petrodollar
Iran will Öl in Euro handeln d.h. die Sanktionen gegen Iran richten sich nur oberflächlich gegen das Atomprogramm.