Beiträge zur Diskussion über Pazifismus und Antimilitarismus in der DFG-VK
Strömungen des Pazifismus und Antimilitarismus
im Aufsatz werden die verschiedenen Strömungen kurz vorgestellt
Vortrag von Gernot Lennert beim Symposium Zukunft des politischen Pazifismus, Frankfurt/M., 28./29. Januar 2017, veranstaltet von der Bertha-von-Suttner-Stiftung, DFG-VK Bildungswerk Hessen und der DFG-VK Frankfurt
Strömungen des Pazifismus und Antimilitarismus
Politischer Pazifismus aktuell
bedeutet aktives politisches Handeln für Abrüstung, Frieden und Gerechtigkeit mit gewaltfreien Mitteln.
Allgemeine Abrüstung ist die wichtigste Strategie des Pazifismus.
Es ist das wichtigste, unmittelbar drängende Teilziel, vom Ziel Frieden abgeleitet.
Ziel des Pazifismus: Positiver Friede
definiert durch: Gerechtigkeit, Beachtung der Menschenrechte, Beseitigung der Kriegsursachen, Durchsetzung gewaltfreier Konfliktlösung. (Frieden= Prozess)
Zunächst: Kriege verhindern
durch allgemeine Abrüstung, Stärkung des Völkerrechts, Aufbau ziviler Konfliktbearbeitung, Benennung, Bearbeitung und Beseitigung von Kriegsursachen.
Das zentrale historisch- politische Argument des Pazifismus: Kriege sind zu verhindern durch allgemeine Abrüstung und friedliche Beilegung von Streitigkeiten.
Das sollte doch jeder vernünftige Mensch begreifen!
Pragmatisch argumentiert: Die bessere Methode um Frieden, Wohlstand, Freiheit zu sichern.
Moralisch argumentiert: Massenmord verhindern, Recht auf Leben schützen, dadurch Menschenrechte verwirklichen.
Mittel des Pazifismus:
Gewaltfreie Methoden, die nicht im Widerspruch stehen zu den Menschenrechten:
Verweigerung aller Kriegsdienste, gewaltfreie Aktionen, politisch Handeln = politische Kampagnen organisieren; Bildungs - Aufklärungs- Informationsarbeit betreiben. Grundsatzprogramm der DFG-VK, hier zu finden:
https://dfg-vk-bayern.de/grundsatzprogramm/
Aktuelle Aufgabe des Pazifismus:
Eine Kampagne für allgemeine Abrüstung, für einseitige Abrüstung, für die Abschaffung von Militär - entwickeln und betreiben, die die Notwendigkeit und Möglichkeit der Abrüstung aufzeigt, Militär delegitimiert. Die zunächst am staatlichen Handeln orientiert ist: Was könnte geschehen wenn wir, der Pazifismus, die Politik bestimmen würde. Faktisch: Es gibt Kampagnen zu einzelnen Bereichen des Militärsystems - keine gemeinsame Abrüstungskampagne - weder in der Friedensbewegung noch in der DFG-VK (vgl bundeswehr abschaffen, Zukunft Sichern - Abrüsten )
Die politischen Rahmenbedingungen für die Gestaltung von Kampagnen müssen berücksichtigt werden:
* Politische Situation, Weltlage, aktuelle Kriege und Konflikte
* Politische Kräfteverhältnisse in der BRD
* Friedensbewegung = ihre Kräfte, Einfluß, Denkmuster, Traditionen, Rituale, Ideologien
* Einstellungen und Tendenzen in der Bevölkerung (von pazifistisch bis kriegstreibend).
Das wird reflektiert im Positionspapier der DFG-VK „Für eine Politik der Entspannung und Entmilitarisierung"
von 2012, teilweise nicht mehr aktuell. Wird jetzt 2023 aktualisiert.
Strategie des Pazifismus
Strategie = Zuordnung von Zielen und Mitteln
Die Fähigkeiten, Mittel und Ressourcen der Organisation des politischen Pazifismus (DFG-VK) müssen den programmatisch begründeten Zielen zugeordnet werden. Wie stellen wir unsere Ziele dar, wie gestalten wir Kampagnen, wie benutzen wir Medien, Informations- und Werbekanäle?
Diese Fragen werden andauernd diskutiert und unterschiedlich beantwortet.
Thesen zum Zustand der DFG-VK, mit Berichten und Dokumenten zur Diskussion über Pazifismus und Gewaltfreiheit seit ca. 2009
Wie erreichen wir die Menschen, die wir für pazifistische Politik gewinnen wollen?
Thesenpapier von Klaus Stampfer zum Seminar des Landesverbandes Bayern
Zur Diskussion über Pazifismus in der DFG-VK
die auch in anderen Organisationen bzw. Gruppen der Friedensbewegung geführt wird.
PazifistInnen betrachten Antimilitarismus als Teil ihres Selbstverständnisses, während AntimilitaristInnen sich häufig vom Pazifismus distanzieren.
Diskussionspapier von Thomas Rödl und Leo Sauer, von 2010:
Gestaltete Version zum Ausdrucken
Programmdiskussion in der DFG-VK 2011 - 2013
Das aktuelle Grundsatzprogramm, wie 2013 vom Bundeskongress verabschiedet: https://dfg-vk-bayern.de/grundsatzprogramm/
Zusammenschau der Veränderungen gegenüber dem Programm von 1993 und Bewertung (von 2013)
Pazifismus in der Friedensbewegung und im politischen Umfeld
Empfehlungen zur Bündnispolitik der DFG-VK, von 2016, nicht veröffentlicht
Zum Zustand der DFG-VK und zusammenfassende Bewertung,
Mitteilung von Thomas Rödl vom Januar 2021
Zur Frage der Gewaltfreiheit:
Zivil handeln statt militärisch eingreifen: http://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=17
Zum Konzept zivile Konfliktbearbeitung: https://www.no-militar.org/index.php?ID=21
Gewaltfrei gegen Nazis: http://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=20
Standortbestimmung
Abschrift einer Diskussionsrunde Dez. 2021
Zum Umgang mit dem Vorwurf, dass es nationalistische, antiamerikanische und antisemitische Strömungen in der DFG-VK und der Friedensbewegung gäbe.
Abschrift eines Streitgespräches am 4.12. 2021, das als Videokonferenz stattgefunden hat.
Diskutant*innen: Hauke Thoroe (antimilitaristische Aktion Berlin, jetzt im BundessprecherInnenkreis), Joachim Schramm (Geschäftsführer der DFG-VK NRW), Thomas Rödl (Sprecher und Geschäftsführer LVBayern), Cornelia Mannewitz (Rostock, Ex- Bundessprecherin), Moderation: David Scheuing
Die Begriffe sind im Raum, sie sind unbequem, manche schmerzen sie, aber sie lassen sich nicht einfach ignorieren: innerhalb der Friedensbewegung und im Spezifischen in der DFG-VK gibt es informelle Auseinandersetzungen über die genannten Begriffe. Auslöser war z.B. eine Rezension über Martin Niemöller und eine pauschale Diffamierung der Corona-Maßnahmen-KritikerInnen.
Es gibt Stimmen in der DFG-VK, die antiamerikanische Stimmungen, strukturellen Antisemitismus und auch „rechtsoffene“ Positionen entdecken und kritisieren. Weder die Kritik noch die Einwände dagegen sind leicht auf eine Position, Meinung oder Thema eingegrenzt. Vielmehr bietet sich aktuell eine vielstimmige Auseinandersetzung.
Insgesamt stellen sich dabei die Fragen, wie zum einen (1) diese Kritiken gemeinsam evaluiert und thematisiert werden (können), (2) welche Konsequenzen daraus für das eigene Handeln, das kollektive Handeln und die programmatische Positionierung der DFG-VK gezogen werden (müssten) und (3) wie der Gefahr einer abnehmenden Diskussionsbereitschaft zwischen den Positionen begegnet werden könnte.
Die Abschrift zeigt dass das nicht gelungen ist und wirft ein Schlaglicht auf kräftezehrende interne Debatten einer Friedensorganisation. <<<<<<
Stellungnahme von Adreas Zumach zu einzelnen Aussagen von Hauke Thoroe